Landesgruppe Sachsen

15.10.2012:

Unterwegs in und um Borna

gemeinsam mit Axel Troost und Heike Werner

Am Donnerstag habe ich meine Kreistour durch Sachsen zu Haushalt und R�stungspolitik unterbrochen und war in und um Borna unterwegs. Gemeinsam mit meinen Kollegen, dem dortigen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Axel Troost, und Heike Werner, der familienpolitischen Sprecherin der LINKEN und Vorsitzenden des Sozialausschusses im S�chsischen Landtag, hatten wir einen vollen Tagesplan. Doch nicht nur deshalb hat es sich gelohnt.

Von Michael Leutert

05.07.2012:

Infotour zur Rente

Mit dem Bundestagsmobil der LINKEN in Chemnitz

n dieser Woche veranstaltet die Landesgruppe Sachsen der Linken im Bundestag mit dem Infomobil unserer Fraktion eine Infotour zum geplanten Rentenpaket der Bundesregierung und zu den Alternativen der LINKEN. Am Dienstag war ich deshalb nicht nur am Infostand auf dem Marktplatz, sondern habe zuvor an zwei Gespr�chsrunde in der Frauen -und Familienbegegnungsst�tte EVA und der Begegnungsst�tte LEBENSFREUDE teilgenommen, auch um mich vor Ort selbst zu informieren.

Von Michael Leutert

25.04.2012:

Gerichtsurteil zur Extremismusklausel – klare Niederlage f�r Ministerin Schr�der

„Die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist eine klare Niederlage f�r Ministerin Schr�der“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag zum Erfolg des AKuBIZ e.V., der gegen die Extremismusklausel des Familienministeriums geklagt hatte. „Ich hoffe, dass die heutige Entscheidung der Anfang vom Ende der Extremismusklausel ist

Von Michael Leutert

30.03.2012:

Ergebnis der namentlichen Abstimmung zur K�rzung der Solarf�rderung

der s�chsischen Bundestagsabgeordneten

Gestern hat im Bundestag die Abstimmung �ber die K�rzung der Solarf�rderung stattgefunden. Allein in Sachsen sind rund 6500 Arbeitspl�tze bedroht. Bereits im Vorfeld hatten nicht nur die s�chsischen Landespolitiker von Linken, SPD und Gr�nen die s�chsische Landesregierung aufgefordert, sich gegen die K�rzungen einzusetzen. Erstmals haben die s�chsische Landesgruppe der Linken und der SPD auch gemeinsam an die s�chischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP appelliert. Genutzt hat es leider nichts, wie ihr am Ergebnis der namentlichen Abstimmung (hier die Abgeordneten aus Sachsen) erkennen

Von Michael Leutert

29.03.2012:

Schlecker: S�chsische Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung

gemeinsame Erkl�rung von Rico Gebhardt und Michael Leutert

Schlecker-Frauen eiskalt abserviert - auf Bundes- wie auf Landesebene zeigen besonders die zust�ndigen FDP-Minister, dass ihnen jegliches soziales Verantwortungsgef�hl fehlt. "Die s�chsische Landesregierung hat mit ihrer Ablehnung einer B�rgschaft f�r eine Schlecker-Transfergesellschaft die Schlecker-Frauen eiskalt abserviert", erkl�rt Rico Gebhardt, Vorsitzender der LINKEN Sachsen. Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag f�gt hinzu: "Sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene zeigen besonders die zust�ndigen FDP-Minister, dass ihnen jegliches soziales Verantwortungsgef�hl fehlt."

Von Michael Leutert

28.03.2012:

Keine K�rzungen der Solarf�rderung

Antwort an die Vereinigung zur F�rderung der Nutzung Erneuerbarer Energien Sachsen

Morgen stimmt der Bundestag �ber die von der Bundesregierung vorgesehenen K�rzungen f�r die Solarf�rderung ab. Die Vereinigung zur F�rderung der Nutzung Erneuerbarer Energien Sachsen hatte uns deshalb angeschrieben und auf die negativen Auswirkungen der K�rzungen hingewiesen. Als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag habe ich Ihnen geantwortet, dass wir ihre Kritik teilen und uns f�r Planungssicherheit f�r die Solarwirtschaft einsetzen. Um der Branche aus der Kreditklemme zu verhelfen und einen l�ngeren Atem im Preiswettbewerb zu geben, fordern wir ein Unterst�tzungsprogramm, das den s�chsischen Unternehmen in dieser umweltfreundlichen Zukunftsbranche zinsg�nstige Kredite zur Verf�gung stellt. Wir werden bei der Abstimmung im Bundestag die unverh�ltnism��igen in die Solarf�rderung abl

Von Michael Leutert

25.01.2012:

Der Verfassungsschutz erhebt sich �ber das Parlament

Zur �berwachung von LINKEN-Abgeordneten druch den Verfassungsschutz

„Der Verfassungsschutz muss sich fragen lassen, ob er seinem Namen gerecht wird“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, angesichts der Beobachtung von drei s�chsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. „Der Inlandsgeheimdienst ist dabei sich �ber die Rechte des gew�hlten Parlaments zu erheben. Damit erhebt er sich auch �ber die Rechte der W�hlerinnen und W�hler.“

Von Michael Leutert

09.11.2011:

Die Wahrheit hinter den Zahlen

Treffen mit der Vorsitzenden der Bundesagentur f�r Arbeit in Sachsen

Ein Thema von st�ndiger Aktualit�t unserer gemeinsamen Arbeit als Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag ist jenseits von einzelnen Schwerpunktsetzungen der Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Eine Grundlage dazu bilden der Austausch mit Betroffenen, Gewerkschaften und auch Unternehmen vor Ort. Die dabei gewonnen Erkenntnisse flie�en kontinuierlich in unsere Arbeit im Bundestag ein.

Von Michael Leutert

02.11.2011:

Bei Unternehmen in der Region unterwegs (1)

in Grimma

Linksfraktion im Bundestag, Dr. Axel Troost, bei Unternehmen aus der Region �ber deren Situation. Gestern waren wir bei der FAUN Viatec GmbH. Hier sind wir im Gespr�ch mit Helmut Schmeh, dem Direktor bei FAUN Grimma, zu sehen. FAUN ist eine Firma mit ca. 100 Mitarbeitern in Grimma. FAUN arbeitet am Standort mit mehr als 20 Firmen direkt zusammen und sichert bei den Zulieferern so zus�tzlich ca. 50 Arbeitspl�tze. Die 'Zeit' titelte 2009 �ber Schmeh "Feinstaubfrei - Helmut Schmeh hat in Grimma die sauberste Stra�enkehrmaschine der Welt erfunden".

Von Michael Leutert

30.09.2011:

Mikrofinanzierung sozialer Projekte f�r junge Frauen fortsetzen

in Sachsen

Im September 2011 plant die Bundesregierung die Streichung des Bundesprogramms „St�rken vor Ort“. Nach Kritik der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Sachsens stellte DIE LINKE im Bundestag einen Antrag zur Fortsetzung des Programms (Drs. 17/6393). Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause schlugen die Gleichstellungsbeauftragten der Landkreise und St�dte in Sachsen Alarm und forderten in einem Brief an das Bundesministerium f�r Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie an die s�chsischen Bundestagsabgeordneten auf, sich f�r die Fortsetzung des Bundesprogramms „St�rken vor Ort“ einzusetzen.