DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


06.03.2012

Polizei erntet nach Friedenstag Lob, Zweifel und Kritik

Berichte �ber St�rung durch 150 Gewaltbereite werfen Fragen auf

Michael M�ller (Freie Presse)
am 5. März in Chemnitz
am 5. M�rz in Chemnitz
Chemnitz. Welch ein Unterschied zum vergangenen Jahr: Die Organisatoren der Veranstaltungen zum 5. M�rz mit mehreren Tausend Teilnehmern �u�ern sich nahezu durchweg positiv �ber die Resonanz auf die einzelnen Veranstaltungen und mit Blick deren offenbar �beraus friedlichen Verlauf. Ausdr�ckliches Lob gibt es f�r die Kooperationsbereitschaft von Polizei und Ordnungsbeh�rde - bei zum Teil deutlicher Kritik an scharfen Personenkontrollen und einer intensiven Video�berwachung. Der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Klaus Bartl (Die Linke) k�ndigte an, die Zugangskontrollen der Polizei an den Eing�ngen zur Auftaktveranstaltung einer Demonstration am Hauptbahnhof im Landtag thematisieren zu wollen. "Wir m�ssen kl�ren, ob ein Versto� gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit vorliegt", sagte er.

Sabine K�hnrich von der Arbeitsgruppe Chemnitzer Friedenstag zeigte sich gl�cklich. "Alle Beteiligten haben wesentlich mehr Leute auf die Stra�e gebracht als in den vergangenen Jahren. Das ist absolut positiv", sagte sie. "Es war laut, bunt, vielf�ltig und alle Generationen waren auf der Stra�e." �hnlich die Einsch�tzung der Initiatoren der Demonstrationen gegen Rechts. "Alles wunderbar - wir sind zufrieden", bilanzierte Stella Meyer vom B�ndnis Chemnitz nazifrei. Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) sprach von einem "gro�en Fortschritt" im Vergleich zu 2011.
(...)

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