DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


07.03.2011

�Wir waren zu wenige�

Chemnitz: Polizei setzt Aufmarsch von Neonazis mit H�rte durch

Robert Meyer (Neues Deutschland)

Rund 450 Rechtsextreme marschierten am Sonnabend durch die Chemnitzer Innenstadt. Die Polizei r�umte den NPD-Anh�ngern ihren Weg zum Teil mit �berzogener H�rte frei

Bereits mehrere Tage vor dem angek�ndigten Marsch der NPD durch das s�chsische Chemnitz hatte der zust�ndige Polizeipr�sident Uwe Rei�mann deutlich zu erkennen gegeben, dass er das Trennungsgebot zwischen Naziaufmarsch und den geplanten Gegendemonstrationen durchsetzen werde. Noch bevor �berhaupt ein Neonazi seinen Fu� auf den Platz am Hauptbahnhof, wo der NPD-Aufmarsch beginnen sollte, setzen konnte, war allen Beteiligten klar, dass diese Ank�ndigung ernst genommen werden musste.

So wurde ein Gro�teil der angek�ndigten Kundgebungen des �Chemnitzer B�ndnis f�r Frieden und Toleranz� erst am Vorabend des 5. M�rz genehmigt, und das an ganz anderen Orten als zuvor geplant. F�r besonders gro�en �rger sorgte ein von der Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge herausgegebener Flyer, welcher die Bev�lkerung �ber die Strafbarkeit von Blockaden aufkl�ren sollte. Als �skandal�s� bezeichnet die Landtagsabgeordnete Frey Maria Klinger (LINKE) den Versuch der Polizei, den Protest bereits im Vorfeld zu kriminalisieren.

(...)

Am fr�hen Nachmittag setzte sich der Aufzug der NPD am Hauptbahnhof in Bewegung. Zum Erschrecken vieler der rund 1400 Gegendemonstranten wurde den Rechtsextremen ein Marsch �ber den gesamten Innenstadtring von Chemnitz erm�glicht. Jeder Versuch einer Blockade wurde dagegen von der Polizei unterbunden. So versuchten es etwa 150 Demonstranten erfolglos auf der Theaterstra�e in H�he des Stadtbades. �Die Polizei ist mit �bertriebener Gewalt rangegangen. Wir waren leider absolut zu wenige Demonstranten�, lautet daher das Fazit des LINKE-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert. �berhaupt mussten sich die 1400 Bereitschafts- und Bundespolizisten aus insgesamt sechs Bundesl�ndern deutliche Kritik seitens der Nazigegner gefallen lassen. Als vollkommen unverh�ltnism��ig wurde von vielen Anwesenden etwa das harte Durchgreifen der Beamten an der Zentralhaltestelle bezeichnet, obwohl der NPD-Aufmarsch mehrere hundert Meter entfernt auf einer Zwischenkundgebung zum Stehen gekommen war und damit keine akute Gefahrensituation bestand.

(...)

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