DIE LINKE.

Michael Leutert, MdB (DIE LINKE.)


15.09.2010

R�ttgen verteitigt Energiekonzept

Debatte zum Haushaltsentwurf des Umweltministeriums 2011

finanznachrichten.de
kk

Bundesumweltminister Norbert R�ttgen (CDU) hat das Energiekonzept der Regierung gegen heftige Kritik der Opposition als "weltweit einmalig verteidigt". "Wir machen einen Einstieg in die erneuerbaren Energien, in mehr Energieeffizienz", sagte R�ttgen am Dienstag im Bundestag bei der Beratung des Umwelthaushalts f�r 2011. Auch dank der Einnahmen aus l�ngeren Atomlaufzeiten w�rden k�nftig drei Milliarden Euro pro Jahr in den Ausbau der �ko-Energien flie�en. Sicherheit bei den Atommeilern habe h�chste Priorit�t, sagte R�ttgen.

Die Opposition griff den Vertrag der Regierung mit den Konzernen an. "Das ist quasi ein Kaufvertrag f�r l�ngere Laufzeiten", sagte der SPD-Umweltpolitiker Matthias Miersch. R�ttgen selbst habe sich fr�her stets gegen eine Politik der Absprachen mit den Konzernen gewandt. Der Gr�nen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler sagte, diese Regierung sei ein "Marionetten-Kabinett der Atomkonzerne".

(...)

Der Linke-Politiker Michael Leutert warf R�ttgen eine Blendung der B�rger vor, wenn er sein Energiekonzept als gro�en Wurf preise: "In Wahrheit ist die Kernenergie der Kern ihrer Politik." R�ttgen sei mehr Kernenergie- als Umweltminister.

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