-
10.10.2014, Michael Leutert
In dem Aufruf „Kobane retten!“, den auch ich unterzeichnet habe, fordern unter anderem zwölf Bundestagsabgeordnete der LINKEN angesichts des Vormarschs der Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) in Syrien und dem Nordirak eine sofortige Einberufung des UN-Sicherheitsrats, damit dieser endlich wirkungsvolle Maßnahmen nach der UN-Charta zur Rettung der von Mord und Vertreibung bedrohten Menschen trifft ...
Mehr
-
14.08.2013, Michael Leutert
Lothar Bisky ist tot. Der Satz, so einfach er ist, so schwer ist er zu verstehen. Unter den vielen Reaktionen von Genossinnen und Genossen gestern finden sich noch wenige Rückblicke, die sein politisches Wirken in den Mittelpunkt stellen. Es sind meist wenige Worte, denen Bestürzung und große Trauer unmittelbar anzumerken ist ...
Mehr
-
08.02.2012, Michael Leutert
Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden den Immunitätsausschuss des Bundestages informiert hat, dass gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen 'Sprengung' des Nazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden eingeleitet werden soll, hat unser Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi ein Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien sowie den Vorsitzenden des Immunitätsausschusses gesandt. Unten könnt ihr es nachlesen. Danke für die Untersützung an Gregor und meine Fraktion.
Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende, sehr geehrte Herrn Fraktionsvorsitzende,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
Mehr
-
06.02.2012, Michael Leutert
![]()
Heute hat der Bundesausschussder LINKEN seine Solidarität mit mir und den anderen Betroffenen angesichts der bereits vollzogenen drohenden Aufhebung der parlamentarischen Immunität wegen "Sprengung" des Nazi-Aufmarschs in Dresden ausgesprochen. Danke für Eure Unterstützung!
Resolution des Bundesausschuss der Partei DIE LINKE
Auch 2012: „Dresden nazifrei“!
Solidarität mit von Immunitätsaufhebung und juristischer Verfolgung Betroffenen
Der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE unterstützt den Aufruf „Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist“ des Bündnisses „Dresden nazifrei“.
Aktive Teilnahme am und wirksame Unterstützung des demokratischen Widerstands gegen die Wiederbelebung der schändlichen Vergangenheit ist keine Kriminalität, sondern ein unabdingbares Gebot unseres Grundgesetzes und für uns Auftrag und Pflicht.
DIE LINKE wirft der Dresdner Staatsanwaltschaft – die weisungsabhängig an das sächsische Justizministerium angebunden ist – vor, mit ihren von keiner Rechtsstaatlichkeit gedeckten Praktiken demokratisch motivierten Widerstand zu kriminalisieren, für Demokratie und Grundgesetz engagierte Bürgerinnen und Bürger einzuschüchtern und den Versuch zu unternehmen, das breite gesellschaftliche Bündnis zur Verteidigung der Demokratie aufzuspalten. Sie arbeitet damit aktiv gegen die sonst so oft zitierte Gemeinsamkeit aller Demokratinnen und Demokraten.
Mehr
-
16.10.2011
Hier könnt ihr den Programm-Parteitag der LINKEN vom 21. bis 13. Oktober in Erfurt im Stream mitverfolgen. Und natürlich könnt ihr gerne kommentieren.
So sieht der vorläufieg Zeitplan aus:
Mehr
-
05.04.2011
Umwelt- und Energiethemen sind keine Themen, mit denen DIE LINKE gewinnen kann – so sieht es jedenfalls aus, wenn wir auf die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schauen. Für 53 beziehungsweise 42 Prozent der Wählerinnen und Wähler war die Atompolitik angesichts der Katastrophe in Japan das ausschlaggebende Thema, weit vor der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dies erklärt das Ergebnis der Grünen. Und dies ist bestimmt nicht der einzige, aber auch ein Grund, warum unsere Partei den Einzug in die beiden Landtage verpasst hat.
Mehr
-
03.02.2011, Michael Leutert
Nach dem Jahreswechsel konnte sich DIE LINKE nicht über mangelnde Aufmerksamkeit der Medien beklagen. Leider waren es nicht die Politik und die Positionen unserer Partei, die interessierten, sondern vor allem Äußerungen unserer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch, die Kritik an ihr sowie die damit zusammenhängende innerparteiliche Diskussion.
Mehr
-
11.01.2011, Michael Leutert
Beim politischen Jahresauftakt 2011 der LINKEN in Berlin hat Gregor Gysi in der momentan durch die Medien wabernden Kommunismus-Debatte kurz und knapp und wie ich finde sehr gut klargestellt, wie DIE LINKE dazu steht. Mehr muss nicht gesagt werden.
Mehr
-
09.11.2010, Michael Leutert
Das web 2.0 bietet dem, der es im Partizipation und Demokratisierung der Gesellschaft ernst meint, zahlreiche Möglichkeiten: User einbinden, flache Kommunikationshierarchien schaffen, Feedback in Produktionsprozesse einbeziehen, ja, mehr noch Produktionsprozesse per se möglichst breit öffnen.
Eine Linke, die es ihre emanzipatorischen Inhalte nicht nur als Formeln vor sich her tragen will, sollte diese Möglichkeiten nutzen. Die Programmdebatte der LINKEN auch im Internet zu führen ist deshalb ein guter Schritt. Hier kann man sich anmelden und mitmachen - jede/r In kann sie nachverfolgen, alle GenossInnen können aktiv mitgestalten.
Mehr
-
28.09.2010, Michael Leutert
Wenn angesichts des industriellen und technologischen Fortschritt immer weniger Menschen herkömmlicher Erwerbsarbeit nachgehen können, muss über eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung nachgedacht werden. Ein Rückzug auf wohlfahrtsstaatliche Modelle der siebziger Jahre kann meines Erachtens deshalb keine langfristige Lösung bieten
Mehr
-
17.05.2010, Michael leutert
-
14.01.2010, Michael Leutert
-
06.01.2010, Michael Leutert
Diese Stellungnahme hat unser Parteivorsitzender Lothar Bisky heute veröffentlicht. Sie spiegelt meine Meinung wider - Deshalb stelle ich sie hier ohne weiteren Kommentar ein:
Mehr
-
24.09.2009, Die Linke
-
22.06.2009, Michael Leutert
Das war eine große Rede! Alle, die dabei waren, werden das bestätigen können. Und für die, die nicht dabei waren, gibt es die Rede hier bei YouTube.
Mehr
-
17.06.2009, Linksfraktion im Bundestag
Der »Aufbau Ost« als »Nachbau West« ist endgültig gescheitert. Das vorliegende Zukunftskonzept und Leitbild »Ostdeutschland 2020« zielt daher auf einen umfassenden Pfadwechsel. Ostdeutschland hat eine reelle Chance, wenn es einen solchen zukunftsfähigen Entwicklungsweg beschreitet. Mit dem Leitbild »Ostdeutschland 2020« liegt ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept vor, welches das Heutige mit dem Morgigen und dem Zukünftigen verbindet. (Text: linksfraktion im Bundestag)
Mehr
-
26.05.2009, Michael Leutert
Ich mag den Spot. Er ist ruhig und konzentriert sich auf wesentliche Ausagen ...und er zeigt: Die Menschen stehen im Mittelpunkt.
Mehr
-
24.05.2009, Michael Leutert
Hier ein Blick hinter die Kulissen des Delegiertentreffens der LINKEN vor der Wahl des Bundespräsidenten am Freitag: Ein Ausschnitt aus der Rede von Peter Sodann. Leider ist der Ton nicht so gut, aber mir geht es auch mehr darum, einen kleinen Eindruck von der natürlich politischen, aber trotzdem gelösten Atmosphäre dort zu vermitteln.
Mehr
-
20.03.2009, Michael Leutert
Hier ein paar Bilder vom Europaparteitag in Essen, die ich gedreht habe, während Kerstin Kaiser spricht. Nichts Spektakulätres, aber so sieht ein Partetag aus.
Mehr
-
16.10.2008
In der vom Parteivorstand beschlossenen Wahlstrategie 2009 heißt es:
„DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine klare, zukunftsorientierte und optimistische Sicht auf Europa und die EU. DIE LINKE arbeitet für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa, in dem die Menschen demokratisch und solidarisch zusammenleben können. Dieser historische Optimismus sollte die Wahlkampagne der LINKEN für die Europawahl 2009 tragen.“
Mehr