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23.12.2015, Michael Leutert
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser,
das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Tür und mit ihm das neue Jahr. Ich wünsche euch und Ihnen frohe Festtage und ein gesundes, glückliches und friedliches Jahr 2016. Die nächsten Tage werde auch ich die Politik mal ruhenlassen und die Zeit nur mit meiner Familie verbringen ...
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03.12.2015, Michael Leutert
Auch für Sachsen hatte die Bundesanstalt für Arbeit Ende November gute Zahlen zu verkünden: Die Arbeitslosigkeit sinke. Doch leider ist die Statistik geschönt: Ob Erwerbslose über 58 Jahre, krank geschriebene Erwerbslose oder andere - Trickreich werden offiziell bei der Bundesagentur registrierte erwerbslose aus der am Monatsende verkündeten Zahl rausgerechnet ...
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03.11.2015, Michael Leutert
Das Thema Flüchtlinge ist momentan in aller Munde - und die Politik muss Antworten geben auf die aktuellen Herausforderungen, gerade weil der Hasspropaganda von Pegida etwas entgegengesetzt werden muss. "Wirtschaftsfaktor Flüchtlinge" hieß der Titel der 'Unter den Linden'-Diskussion beim Fernsehsender Phoenix, zu der ich eingeladen war ...
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02.11.2015, Michael Leutert
Ein paar Mal in jedem Jahr können Bundestagsabgeordnete Besuchergruppen nach Berlin einladen. Diesmal waren Schüler*innen vom Gymnasium Mittweida und damit von dem Gymnasium, an dem ich selbst mein Abitur gemacht habe, zu Besuch. Dass mit dem Schulleiter auch mein früherer Klassenlehrer dabei war, hat das Treffen mit den Schüler*innen doch zu einem besonderen für mich gemacht ...
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01.11.2015, Michael Leutert / linksfraktion
Wer die tatsächliche Arbeitslosigkeit erfassen will, muss ehrlich rechnen. Dazu sagte der damalige Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am 4. Juni 2009 in der Fernsehsendung Panorama: „Alles, was an Effekten durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen entsteht, wird jedes Mal zusammen mit der Arbeitsmarktstatistik veröffentlicht ...
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30.09.2015, Michael Leutert
Die tatsächliche Erwerbslosenzahl gibt es ab sofort jeden Monat hier speziell für Sachsen, parallel zur Verkündung der geschönten offiziellen Zahl der Bundesregierung. Auch in diesen Zahlen sind nicht alle Erwerbslosen enthalten. So fehlt unter anderem die 'Stille Reserve'. Das Besondere an der vorliegenden Berechnung ist, dass sie ausschließlich mit offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit erfolgt ...
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28.09.2015, Michael Leutert
Die Parlamentspräsidenten aus Frankreich, Italien, Luxemburg und Frankreich haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie zu einer Debatte über die Zukunft der Europäischen Union aufrufen. Sie machen deutlich, dass obgleich ein Zurück zu nationalstaatlichem Konkurrenzdenken mit seinem enormen ...
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14.09.2015, Michael Leutert
Die Bundestagswahl 2013 ist zwei Jahre her. Die Hälfte der Wahlperiode ist nun um. Deshalb möchte ich euch über die Schwerpunkte und bisherigen Ergebnisse meiner Arbeit mit einem kleinen Heft informieren, dessen Titelseite ihr hier seht.
Auf dem Landesparteitag ist es erstmals verteilt worden, und selbstverständlich ist es in meinem Chemnitzer Wahlkreisbüro, bei meinen Veranstaltungen, aber auch auf Anfrage erhältlich ...
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08.09.2015, Michael Leutert
Mit den derzeit stattfindenden Flüchtlingsbewegungen haben die Krisenherde der Welt sich einen direkten Weg zu uns, in unseren Alltag gebahnt. Täglich sehen wir Bilder von Flüchtlingstrecks aus Ungarn, Serbien – mitten in Europa. Die dramatischen Szenen, die uns durch die Medien von den Grenzen und den Bahnhöfen erreichen, erinnern uns in fataler Weise an Bilder von 1989, als Tausende DDR-Bürger mit Zügen die Grenzen überwanden ...
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01.09.2015, Michael Leutert
Die monatlich verkündete offizielle Arbeitslosenzahl stimmt nicht. Ob man sie eine Lüge nennen darf, ist eine eigene Frage, sicher ist: Die eine Zahl, die im Radio, im Fernsehen, in den Zeitungen oder im Internet genannt wird, ist unvollständig. Um das zu belegen brauchen wir nicht mehr als die offiziellen Daten der Bundesagentur für Arbeit ...
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30.07.2015, [team leutert]
Auch für den Juli hat die Bundesregierung Erfolge im Kampf gegen Arbeitslosigkeit verkündet. Doch auch dieses Mal werden eine Menge offiziell registrierter Erwerbsloser rausgetrickst: 752.053 sind es genau. 'Offiziell registriert' bedeutet, dass sie bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet sind, aber nicht genannt werden, weil sie zum Beispiel in irgendwelchen Qualifizierungsmaßnahmen stecken oder älter als 58 Jahre sind ...
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21.07.2015, Michael Leutert
Abgeordnetentätigkeit viele Reisen ins Ausland machen können, die meine Perspektive auf die Welt, in der wir leben, aber auch auf unser Land, wesentlich erweitert haben. Wenn man einmal über ein Flüchtlingslager im Bürgerkriegsland Sudan mit 50.000 Menschen, die mitten in der Ödnis unter primitivsten Bedingungen leben mussten, geflogen ist, oder wenn man Kindersoldaten gesehen hat, die gezwungen wurden zu töten, verändert sich einiges in der eigenen Wahrnehmung ...
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02.07.2015, Michael Leutert
Der Bundestag wird heute die Türen für Asyl Suchende faktisch zumachen. Falsch, die Mehrheit aus CDU/CSU und SPD macht sie zu. Indem in der Neuregelung des Bleiberechts die Gründe für eine Inhaftierung von Flüchtlingen so ziemlich auf alles ausgeweitetet wurden, was notwendig ist, um trotz der Sichere-Drittstaaten-Regelung einen Asylantrag in Deutschland stellen zu können (Umgehung von Grenzkontrollen, Einreise mit Hilfe von Schleppern, Kein Ausweis ...
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16.06.2015, Michael Leutert
Gestern war Nikos bei mir im Büro. Nikos kommt aus Chemnitz, ist Mitglied unserer linksjugend und nimmt dieses Jahr an 'Jugend und Parlament' teil. 315 Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet 'übernehmen' für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und simulieren in Form eines Planspiels Gesetzesinitiativen ...
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08.06.2015, Michael Leutert
Es ist ja nicht so, dass ich sonst nicht mit Bürgerinnen und Bürgern über Politik ins Gespräch komme. Das tue ich ständig. Bei bei offiziellen Terminen in Chemnitz und Berlin oder auch im privaten Umfeld. Solche Gespräche sind für mich wertvoll, um immer unmittelbar und ungefiltert mitzubekommen, was die Menschen bewegt ...
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31.05.2015, Michael Leutert
Am Ende jeden Monats verkündet die Bundesagentur für Arbeit die neue Arbeitslosenzahl. Und wie jeden Monat stimmt sie auch für den Mai nicht. Das weiß sogar die BA selbst, denn wenn man weiter hinten in ihrer Statistik sucht, tauchen erheblich mehr offiziell arbeitslos Gemeldete auf. Erwerbslose, die über 58 sind, in der beruflichen Weiterbildung stecken oder dergleichen mehr, werden in der monatlichen Zahl einfach nicht erwähnt ...
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08.05.2015, Michael Leutert
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung. Er war es für die kleine Sascha, für Jura, für Tolja und für ihre Kinderärztin Anna Lichatschewa, wenn sie diesen Tag noch erleben durften. Denn Sascha, Jura und Tolja hatten keine Kindheit im Frieden. Sie lebten im Winter 1941/42 im von der deutschen Wehrmacht belagerten, beschossenen und ausgehungerten Leningrad ...
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30.04.2015, Michael Leutert
Fakten, Fakten, Fakten - und immer an die Bundesregierung denken. Deren offizielle #Arbeitslosenstatistik ist geschönt. Jeden Monat. Im April fehlen 795.216 offiziell registrierte (!) Erwerbslose. Schaut selbst!
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23.03.2015, Michael Leutert
Am 20. März erreichte mich wie alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Anfrage der BILD-Zeitung. Darin wurde ich nach meinem Votum bei einer Abstimmung über ein potentielles 3. Hilfspaket für Griechenland gefragt. Da zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht abzusehen ist, ob es ein solches geben wird, ist dessen möglicher Inhalt natürlich erst recht unklar ...
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04.02.2015, Michael Leutert
250.000 Kindersoldaten sind laut UN auf der Welt im Einsatz. Kinder! Im Bundestag wurde heut mit der "Aktion Rote Hand" darauf aufmerksam gemacht. Das reicht nicht, deshalb mache ich mich auch als Haushaltspolitiker zum Beispiel beim Thema Kleinwaffenexport aus Deutschland in Kriegs- und Krisenregionen dagegen stark ...
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